Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander S. • 04.07.2023
1
Wie stehen die von Ihrem Ressort beabsichtigten Kürzungen in die Radwegeinfrastruktur im Vergleich zu den anderen Verkehrsprojekten da?
Portrait von Stefan Evers
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU
Frage von Ruud S. • 04.07.2023
THG-Quote - ich frage mich ob es für den Betrieb eines 20kW Durchlauferhitzers, für die Warmwasseraufbereitung auf Öko Strom, auch möglich ist die eingesparten fossilen Brennstoffe zu Geld zu machen.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Timo P. • 04.07.2023
Wann tritt die Strompreisbremse für Heizstrom in Kraft?
Portrait von Christian Petry
Antwort 11.07.2023 von Christian Petry SPD

Der von Ihnen erwähnte Gesetzentwurf wurde am Freitag, den 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag verabschiedet

Frage von Adam H. • 04.07.2023
Guten Tag, wann wird die chancenkarte bzw das verabschiedete Fachkräfteeinwanderungsgesetz beginnen? Ab wann kann man einen Antrag stellen ?
Hakan Demir
Antwort 12.07.2023 von Hakan Demir SPD

Der Start der Chancenkarte ist für Mai 2024 geplant. Ab wann das Bewerbungsverfahren offensteht, kann ich Ihnen aktuell leider noch nicht sagen.

Frage von Markus Z. • 04.07.2023
Warum wird im 4. DRÄndG zum x-ten mal ein Gesetz verabschiedet, dass wissentlich und willentlich den Vorgaben des BVerfG widerspricht?
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 05.07.2023 von Sabine Friedel SPD

Die Nachzahlungen aufgrund der Alimentationsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind Zahlungen, die "on top" auf die neue Besoldung 2023 hinzukommen.