Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susann F. • 08.08.2023
Heizstrom Strompreisbremse - Warum ist die Deckelung des Heiz- und Wärmepumpenstroms erst ab 01.08. gültig?
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 10.08.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach längeren Verhandlungen gab es im Juni endlich eine Entscheidung über einen eigenen Heizstromtarif in der Strompreisbremse.

Frage von Burkhard B. • 08.08.2023
Ist das Hamburger Hundegesetz verfassungswidrig?
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 16.08.2023 von Sarah Timmann SPD

Die Zahlen verdeutlichen: Das aktuelle Hundegesetz hat sich bewährt, so sehen wir keine Veranlassung einer Änderung am Gesetz

Frage von Herbert L. • 08.08.2023
Wie hoch soll der Spitzensteuersatz in Prozent sein und ab wann soll der laut der AfD eintreten? Wie hoch in Euro soll der Grundfreibetrag sein?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 10.08.2023 von Malte Kaufmann AfD

Das Steuersystem in Deutschland muss grundlegend reformiert werden - die Steuerlast ist zu hoch und der steuerliche Grundfreibetrag zu niedrig!

Frage von Karsten S. • 08.08.2023
War die Vereinigung 2007 mit der WASG, also den Gruppen wie z.B. der durch die DDR bezahlten DKP für die demokratischen Linken ein jetzt zu korrigierender Irrtum? Analog der Zwangsvereinigung zur SED?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Karsten S. • 08.08.2023
War die Vereinigung 2007 mit der WASG, also den Gruppen wie z.B. der durch die DDR bezahlten DKP für die demokratischen Linken ein jetzt zu korrigierender Irrtum? Analog der Zwangsvereinigung zur SED?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.08.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Nur hätte die Linke niemals den Osten so vernachlässigen dürfen, wie es geschehen ist.