Antwort 06.11.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf EU-Ebene setzten wir uns dafür ein, dass nationalstaatliche Interesse nicht über die Rechte und Sicherheit der Menschen in Bergkarabach gestellt werden.
Auf EU-Ebene setzten wir uns dafür ein, dass nationalstaatliche Interesse nicht über die Rechte und Sicherheit der Menschen in Bergkarabach gestellt werden.
Eine humanitäre Unterstützung Armeniens bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus Bergkarabach ist folgerichtig.
Wir haben ein klar definiertes Verfahren für die Ernennung unseres Spitzenkandidaten im Einvernehmen zwischen CDU und CSU sowie einen exzellenten Partei- und Fraktionsvorsitzenden mit Erstzugriffsrecht, den ich nach Kräften unterstütze.
wir haben erkennbar unterschiedliche Vorstellungen darüber, was die Funktion von Abgeordnetenwatch ist.