Das friedliche Zusammenleben unterschiedlicher Nationalitäten und Religionen zeichnet unsere Hauptstadt aus. Berlin ist eine weltoffene Stadt der Vielfalt und Freiheit. Gegen Angriffe auf unsere kulturellen Werte und gesellschaftlichen Regeln, unser friedliches und freiheitliches Miteinander müssen wir uns schützen und dürfen davor nicht die Augen verschließen.
wenn wir als stärkste Kraft aus der Wahl am 12.02.23 in Berlin hervorgehen, werden wir den Auftrag zur Regierungsbildung für Berlin annehmen und für Mehrheitsverhältnisse sorgen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Koalitionsfragen erst nach der Wahl geklärt werden sollten.
Wir, dieBasis haben im Verwaltungswesen ein Interesse die Strukturen entsprechend zu verändern, um effektiv und bürgernah zu arbeiten und Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung zu treffen.
Bundeskanzler Scholz hatte Parität als politische Bedingungen für seine Ampel-Regierung - und sich auch dafür feiern lassen. Dass er das nun doch nicht einhält ist bemerkenswert, dann sollte man eine solche Aussage auch nicht tätigen.
Die FDP versucht hingegen, nicht nur bezüglich der Mobilitätsfragen, sondern auch bei anderen politischen Entscheidungen die Belange und die Interessen aller Einwohner des Bezirks TS in den Blick zu nehmen und auch durchzusetzen.