Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD
Zur Ausgestaltung eines Klimagelds gibt es in der Bundesregierung noch keine abgeschlossene Meinungsbildung.
Zur Ausgestaltung eines Klimagelds gibt es in der Bundesregierung noch keine abgeschlossene Meinungsbildung.
Unsere Demokratie erfordert die Fähigkeit zum Diskurs.
Immer mehr deutsche Unternehmen sind auf dem Weltmarkt nicht mehr wettbewerbsfähig - wegen zu hoher Steuern hierzulande.
Zum Hintergrund: Die Stimmenverteilung bei Volkswage im Aufsichtsrat ist wie folgt:
Ein angemessenes Schutzkonzept für den Lebensraum Ostsee, darf nicht über den Kopf der Menschen hinweg entschieden werden.
in Deutschland besteht Ausweispflicht.