Frage von Manfred R. • 19.01.2023

Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU
Auch wenn Nebenwirkungen sehr selten sind, muss jede/r einzelne Betroffene Hilfe und Unterstützung erhalten. Dazu haben Sie verschiedene Möglichkeiten, auf die Sie in Ihrer Nachricht ja auch hinweisen
Als AfD lehnen wir das Wahlalter 16 ab.
Die FDP und ich setzen uns bereits seit Monaten für ein unbürokratisches, einfaches und einheitliches Genehmigungsverfahren von PV auf Balkonen ein.
Für eine Absenkung der rechtlichen Hürden sind § 20 Abs. 2 WEG bzw. § 554 BGB zentral. In beiden Fällen handelt es sich um ein Bundesgesetz.
Erleichterungen für Balkon-PV sind ein fester Bestandteil unserer Photovoltaik-Strategie, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz vor kurzem vorgestellt hat.