Frage von Lukas M. • 21.04.2025
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lukas M. • 21.04.2025
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Raimond F. • 21.04.2025
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 22.04.2025
Die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Voraussetzungen für ein Parteiverbot der AfD sind zumindest derzeit aller Voraussicht nach nicht erfüllt.
Frage von Andreas R. • 21.04.2025
Antwort von Henri Schmidt CDU • 24.04.2025
Die DB arbeitet aktuell an verschiedenen Projekten in und rund um Hamburg, um die Infrastruktur zu verbessern und die Kapazitäten auszuweiten.
Frage von Michael E. • 21.04.2025
Antwort von Tilman Kuban CDU • 30.04.2025
Zum jetzigen Zeitpunkt sind die Projekte einer möglichen Autobahnverlängerung im Raum Hameln – konkret A 35 und A 36 – nicht im gültigen Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten. Die Überarbeitung des Plans hin zu einem neuen „Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan 2040“ ist allerdings vorgesehen.
Frage von Thomas D. • 21.04.2025
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD