Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuela M. • 11.08.2024
Warum wird der Verdächtige im Kinderpono-Skandal nicht aufgefordert sein Landtagsmandat niederzulegen und auf die Kanditatur bei der Landtagswahl zu verzichten? Was ist mit einem Parteiausschluss?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 14.08.2024 von Bodo Ramelow Die Linke

Klare Antwort

Frage von Elisa R. • 11.08.2024
Wie könnte man die Strafen für Kinderschänder und den Besitz von Kinderpornografie verschärfen? Die Strafen sind doch viel zu gering!
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 09.09.2024 von Ralph Lenkert Die Linke

Ich fordere: mehr Mittel für Prävention, Aufklärung, Behandlung von Opfern und auch mehr Mittel und bessere Ausstattung für die Strafverfolgungsbehörden. Wir müssen unsere Behörden in die Lage versetzen, dass sie bestehende Gesetze auch umsetzen können.

Frage von Julia J. • 11.08.2024
Wieso sind Spaltenböden in Landwirtschaft weiterhin erlaubt? Schädlich für den ganzen inkl. Atmungsorgane
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 27.08.2024 von Andrew Ullmann FDP

Ihr Anliegen ist nachvollziehbar. Grundsätzlich ist in der Tierhaltungsverordnung für Schweine und Kälber festgeschrieben, dass die Tiere einen möglichst geringen Kontakt zu Kot und Harn haben sollen. Dies wird nur durch diese Spaltenböden gewährleistet.

Frage von Sabine E. • 11.08.2024
Herr Gleichmann, was kann die Politik tun, um Kinder vor Ausbeutung und Missbrauch durch Täter zu schützen? Wie sollte mit Tätern diesbezüglich umgegangen werden? Wofür werden Sie Stellung beziehen?
Antwort ausstehend von Markus Gleichmann Die Linke
Frage von Heike U. • 10.08.2024
Der Unterrichtsausfall an Dresdner Schulen (und sicher auch in vielen anderen Orten) ist enorm, Lehrermangel ein leidiges Dauerthema. Wie wirken Sie hier zukünftig entgegen?
Portrait von Christian Hartmann
Antwort 16.08.2024 von Christian Hartmann CDU

In der kommenden Legislatur wollen wir folgende Maßnahmen umsetzen, um dem Lehrermangel zu begegnen:

Frage von Rosie S. • 10.08.2024
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Guten Tag Herr Scholz, Sie haben mehrfach öffentlich zugesagt, eine Lösung für das Problem der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen zu finden. Wann können wir damit rechnen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD