Antwort 13.12.2006 von Katherina Reiche CDU
(...) Wenn Sie jedoch eine Frage an Frau Bundesministerin Frau Dr. von der Leyen haben, sollten Sie diese auch an die Frau Bundesministerin direkt stellen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU
Antwort 12.12.2006 von Gerhard Wächter CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich Ihre
Fragen auf persönlichem Wege. Bitte kontaktieren Sie hierzu mein Büro
unter Angabe Ihrer vollständigen Anschrift.
Antwort 19.12.2006 von Olaf Scholz SPD
(...) Wichtig finde ich, dass vollständige Transparenz herrscht und man sich über die politischen und beruflichen Aktivitäten der Abgeordneten stets genau informieren kann. Da bin ich sehr wohl für noch mehr Transparenz. Deshalb hatte ich mich in der letzten Legislaturperiode an der Erarbeitung eines Gesetzes von SPD und Grünen beteiligt, das die Offenlegung der Nebentätigkeiten und der Einkünfte ermöglicht. (...)
Antwort 06.02.2007 von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die grüne Fraktion war maßgebliche Triebfeder für die neuen Verhaltensregelungen, die bei den Nebeneinkünften künftig mehr Transparenz schaffen werden. Die Veröffentlichung wird derzeit vom Bundestagspräsidenten Lammert (CDU) bedauerlicherweise noch mit Rücksicht auf den zu erwartenden Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts zu dem Thema blockiert. (...)
Antwort 03.09.2009 von Ingo Schmitt CDU
(...) Nichtsdestotrotz ist die Situation vieler Schulen absolut verbesserungswürdig und ein Umschwenk in Richtung Einheitsschule, wie ihn der rot-rote Senat vollzieht bzw. bereits vollzogen hat, alles andere als eine Lösung dieses Problems. (...)