Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 03.09.2007 von Silvia Schmidt SPD

(...) Das Wahlergebnis aus 2005 hat nun eine vollständige Umsetzung des Wahlprogramms der SPD unmöglich gemacht. Eine Regierungsbildung war faktisch nur in Form der großen Koalition mit den Unionsparteien möglich. Damit war auch klar: Wer in einem solchen Bündnis 50 Prozent darstellt, kann seine Positionen nicht zu 100 Prozent durchsetzen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 19.06.2007 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) Allein dies ist schon Begründung genug, langfristig möglichst viele Staaten auf dem europäischen Kontinent in die Europäische Union zu integrieren. Darüber hinaus gibt es viele wirtschaftliche Gründe, über die Sie sich an anderer Stelle umfassend informieren können. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort 31.01.2007 von Ortwin Runde SPD

(...) für den Fall auch zukünftig stagnierender Renten – dann auch in Betracht ziehen, die Systemgerechtigkeit der derzeitigen EVS-Anbindung zu diskutieren und Folgen daraus zu ziehen. Angesichts des momentanen konjunkturellen Verlaufes und der Hoffnung auf kräftige Lohnerhöhungen inLohnerhöhungen Tarifrunde, die hoffentlich auch eine über der Inflationsrate liegende Rentenanpassung zur Folge hat, wird man hier jedoch noch eine genauere Beobachtung der Verhältnisse durchführen müssen. (...)