Antwort 14.06.2007 von Arnold Vaatz CDU
Sehr geehrter Herr Schulz,
mit Schreiben vom 23.05.2007 habe ich auf Ihr Schreiben vom 13.04.2007 geantwortet. Augenscheinlich hat sich mein Schreiben mit Ihrer jetzigen Anfrage überschnitten.
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Antwort ausstehend von Gero Storjohann CDU
Antwort 26.05.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch ich ärgere mich manchmal, daß in der Tagesschau Sachverhalte gar nicht oder stark verkürzt dargestellt werden oder auch Zitate aus Interviews mit mir so knapp sind, daß ich sie kaum noch selber wiedererkenne. Aber Anhaltspunkte dafür, daß bei der Tagesschau zensiert wird, habe ich nicht. (...)
Antwort 20.06.2007 von Peter Rzepka CDU
(...) Auf Anfrage teilte mir das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg mit, dass es im Jahr 2008 (wie auch 2007) nur ein Rheinstraßenfest geben wird. Darüber besteht im Bezirksamt ein breiter Konsens. (...)
Antwort 11.06.2007 von Brigitte Zypries SPD
(...) ALG II ist hier eine steuerfinanzierte Fürsorgeleistung, die es ermöglichen soll, die Dinge des täglichen Lebens zu finanzieren. "Urlaub" im Sinne einer (mehrtägigen) Reise wird hier nicht dazugezählt, da - wie ich finde richtigerweise - diese Ausgaben nicht dem Steuerzahler auferlegt werden können. So hat es der Gesetzgeber festgelegt. (...)
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD