Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort 10.07.2007 von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Frage ist vollkommen berechtigt. Die grüne Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat mittlerweile einen Antrag eingebracht, der dieser Frage sowie weiteren Fragen zu den Bränden in Brunsbüttel und Krümmel nachgeht. Den Antrag der grünen Landtagsfraktion finden Sie im Anhang. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 10.07.2007 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Trotzdem stimme ich bei diesem Antrag mit Nein, da es sich einzig und alleine um eine Provokation gegenüber den Betroffenen handelt. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist durch den Koalitionsvertrag an ein einheitliches Abstimmungsverhalten mit ihrem Bündnispartner CDU/CSU gebunden. (...)

Portrait von Harald Krüger
Antwort 06.07.2007 von Harald Krüger CDU

(...) Die Teilprivatisierung des LBK war unumgänglich, weil die wirtschaftliche Situation des LBK ein Ausmaß angenommen hatte, das von der Hansestadt einfach nicht weiter zu tragen gewesen wäre. (...) Daß ein privater Krankenhausbetreiber wirtschaftlich arbeitet, ist ja kein Makel. Es sichert vielmehr die Arbeitsplätze der Mitarbeiter. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 23.07.2007 von Andreas Dressel SPD

(...) Ich betrachte mit besonderer Sorge, dass Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit solchen Gegenständen, die beispielsweise Maschinenpistolen gleichen, in der Öffentlichkeit hantieren. Wird - wie es immer wieder geschieht - die Polizei alarmiert, ist es für die Beamten äußerst schwierig einzuschätzen, ob es sich um scharfe Schusswaffen oder harmlose Gegenstände handle. Die Polizei wird zwar im Einsatztraining auf solche Szenarien vorbereitet, dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass es früher oder später zu einem ernsthaften Zwischenfall kommen könnte. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 22.07.2007 von Olaf Böttger CDU

(...) Grundsätzlich habe ich als Jäger und Waffenbesitzkarteninhaber nichts gegen den Schießsport im Rahmen von Vereinen und auch nichts gegen Airsoft-Waffen in den Händen von Erwachsenen. (...)

Frage von Wilfried M. • 05.07.2007
Frage an Anette Kramme von Wilfried M. bezüglich Familie
Portrait von Anette Kramme
Antwort 17.08.2007 von Anette Kramme SPD

(...) Grundsätzlich lehne ich die vom Verfassungsschutz beobachtete, sektenähnliche Organisation Scientology und alle ihre Untergruppierungen ab. Ich warne jeden davor, sich von den bekannten Praktiken der SO täuschen zu lassen. (...)