Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilja Seifert
Antwort 29.11.2007 von Ilja Seifert Die Linke

(...) Der Pflegebereich eignet sich in keiner Weise zum "sparen" á la wegnehmen. So sinnvoll es ist, mit allen Ressourcen - menschlichem Engagement, fachlicher Qualifikation, Geld, Material - sorgfältig hauszuhalten, so unsinnig, ja gefährlich ist es, alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens neoliberaler Wettbewerbslogik zu unterwerfen. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 26.09.2007 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Vor der Errichtung einer Pflegekammer müssten daher gewichtige verfassungsrechtliche Bedenken entkräftet werden. Die Einrichtung einer Kammer für Pflegeberufe würde gegen das verfassungsmäßige Übermaßverbot verstoßen, wenn die für sie vorgesehen Aufgaben auch von bestehenden Berufsverbänden, Vereinen und den Gewerkschaften wahrgenommen werden können. Daher bin ich grundsätzlich der Ansicht, dass auf staatliche Regelungen verzichtet werden kann, wo berufliche Selbstverwaltung gelingt. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 19.09.2007 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Die Studie des Deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung bietet wichtige Erkenntnisse, die insbesondere für die Verantwortlichen in den Krankenhäusern eine gute Orientierung bei der Bewältigung ihrer Arbeit sein können. Dies betrifft insbesondere die Tatsache, dass die vorhandenen Möglichkeiten zur Verbesserung der Pflegesituation bisher nicht in allen befragten Einrichtungen ausgeschöpft wurden, um eine fachgerechte Pflege der Patientinnen und Patienten auch unter den bestehenden Rahmenbedingungen sicherzustellen. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 21.11.2007 von Martina Bunge Die Linke

(...) Ein entscheidender Grund für den Abbau des Pflegepersonals ist der Kostendruck im Krankenhaus. Die Finanzierungsbedingungen der Krankenhäuser sind durch politische Entscheidungen immer weiter unter Druck geraten. (...)

Frage von Jürgen S. • 10.09.2007
Frage an Kai Wegner von Jürgen S. bezüglich Verkehr
Portrait von Kai Wegner
Antwort 10.10.2007 von Kai Wegner CDU

(...) Ich werde mich deshalb im Gesetzgebungsverfahren für eine gute Bahnreform engagieren, die zum Wohle und nicht zu Lasten des Bürgers geht. Die Bundesrepublik Deutschland muss dabei auch weiterhin Eigentümer mit entsprechendem Einfluss auf das eigene Netz bleiben. (...)