Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 01.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Der Soldat der Bundeswehr ist zu treuem Dienen verpflichtet. Gewissensfreiheit des Soldaten kann auf gar keinen Fall heißen, daß er einen dienstlichen Befehl daraufhin prüft, ob er ihm paßt oder nicht paßt oder politisch für richtig oder für falsch hält. Soldaten sind an Recht und Gesetz, insbesondere auch an das Völkerrecht gebunden. (...)

Portrait von Paul Schäfer
Antwort 20.11.2007 von Paul Schäfer Die Linke

(...) Dies sehen immer mehr Sozialgerichte so, die sich in zahlreichen Entscheidungen gegen eine Kürzung der ALG II Leistung ausgesprochen haben. Die Argumentation der Gerichte weist darauf hin, dass die Regelleistung zur Gleichbehandlung der Hilfsbedürftigen und zur Verwaltungsvereinfachung pauschaliert wurde. (...)

Frage von Heinz T. • 01.10.2007
Frage an Petra Pau von Heinz T. bezüglich Recht
Portrait von Petra Pau
Antwort 16.11.2007 von Petra Pau Die Linke

(...) Deshalb gebe ich Ihnen auch Recht: Sie und ich, wir haben beide der SED gedient, wie viele andere auch. (...) Wir haben eine Menschheits-Idee vom Sozialismus vergeigt. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 05.10.2007 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Gatelli,

Wie Sie der Antwort an Herrn Göhler entnehmen können, teile ich Ihre Auffassung zum Bilderberg-Treffen nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Harald Terpe

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 12.10.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Auf den Bilderberg-Konferenzen treffen sich regelmäßig Teilnehmern aus den verschiedenen Bereichen von Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft. Neben Fragen der Weltwirtschaft werden vor allem die internationalen Beziehungen besprochen. (...)