(...) Geburtstag des Kindes auch in meiner Fraktion so dargelegt. Die Unterhaltspflicht der Eltern endet u.a., wenn eine Berufsausbildung nicht aufgenommen oder nicht betrieben wird. Das volljährige Kind hat dann keinen Anspruch gegen die Eltern, sondern ist für sich selbst verantwortlich. (...)
Sehr geehrter Herr Widderich,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 31. 1. 2008.
Sehr geehrter Herr Schießl,
(...) Daraus folgt, dass die Höhe einer Entschädigungsleistung unter gerechter Abwägung zu bestimmen ist. Vergleichbar kann herangezogen werden der Eigentümerwechsel bei einem Unternehmen. (...)
(...) Vor einigen Tagen hatte der Bürgermeister Ole von Beust angekündigt, dass er sich für eine Kürzung 265 auf 251 Jahreswochenstunden einsetzen werde. Wir haben großen Zweifel daran, dass weniger Unterricht ein Ausweg aus der Krise beim G 8 ist. (...)