(...) Eine Entsendung deutscher Ermittler in die Türkei im Zusammenhang mit dem Mord an drei christlichen Missionaren im vergangenen Jahr, darunter der Deutsche Tilmann Geske, ist vom Bundesinnenministerium nicht veranlasst worden. Die Täter sind inzwischen gefasst und stehen in der Türkei vor Gericht. (...)
(...) Ich bin gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen wie die Mehrheit meiner Partei. Es gibt allerdings eine Arbeitsgemeinschaft unter Leitung von Katja Kipping, die ein bedingungsloses Grundeinkommen möchte. (...)
Sehr geehrter Herr Feindt,
ich habe es in diesem Fall richtig gefunden - gewissermaßen als eine Art "vertrauensbildende Maßnahme" - vor dem Hintergrund der schwierigen öffentlichen Diskussion..
(...) Dies mindert natürlich die Teilhabe an den Chancen der Informationsgesellschaft und ist für die betroffenen Unternehmen inzwischen ein gravierender Nachteil im Standortwettbewerb. Eines meiner wichtigsten politischen Ziele ist es deshalb, schnellstmöglich fläckendeckend breitbandige Internetanschlüsse in Deutschland zu gewährleisten. Gerade in ländlichen Regionen gibt es noch viel zu viele so genannte "weiße Flecken" auf der Landkarte. (...)
Lieber Stephan Malkowski,