Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Dressel
Antwort 19.02.2008 von Andreas Dressel SPD

(...) Wir wollen daraus lernen und Stadtwerke gründen, die den Energiekartellen Paroli bieten. (...) Die Gasnetze sollen in Stadtwerke eingehen. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 13.02.2008 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das wird allein schon daraus erkennbar, dass wir die einzige Partei sind, die den Klimaschutz wirklich ernsthaft betreiben und u.a. das von der CDU geplante Mega - Kohlekraftwerk in Moorburg ablehnen. Wenn das hier in HH gebaut ist, wird es jährlich 8 mio Tonnen CO2 und jede Menge Feinstaub ausstoßen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 20.02.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Allerdings ist Ihre Forderung nach einer Übernahme der Kosten durch den Staat keine flankierende und unterstützungswerte Forderung. Ich sehe die Lösung in einer offensiven Bildungspolitik, die expansiv und flächendeckend ausgerichtet ist und ausreichend dafür sorgt, dass alle Schülerinnen und Schüler, die heute Nachhilfeunterricht benötigen, in angemessener und geeigneter Form gefördert werden, damit sie den Anschluss an ihre leistungsstärkeren Mitschülerinnen und Mitschüler nicht verlieren. Neben kleinen Klassen, guter Ausstattung der Schulen sowie mehr Lehrerinnen und Lehrern müssen mehr Förderunterrichtsstunden und gegebenenfalls kostenlose Einzelunterrichtangebote für besonders bedürftige Schülerinnen und Schüler eingerichtet werden. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort 15.02.2008 von Christian Ahrendt FDP

(...) Grundsätzlich ist es so, dass die Abfallverbrennung auf privaten Grundstücken illegal ist. Denn das Verbrennen von Abfällen fördert nicht nur die Schadstoffbelastung der Luft, sondern ist zugleich eine Belästigung der Nachbarschaft, die im schlimmsten Fall zu Gesundheitsgefährdungen führen kann. (...)

Portrait von Andreas Waldowsky
Antwort 12.02.2008 von Andreas Waldowsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Hochschulbereich scheint es hingegen möglich, dass alle Studierenden einen stärkeren Beitrag zu den Ausbildungskosten leisten, da sie ja auch in der Regel nach dem Studium überdurchschnittlich gut verdienen. Sinn der Studiengebühren ist ein besserens Studium durch eine bessere finanzielle Ausstattung aller Fachbereiche, nicht nur der, die durch Drittmittel gut ausgestattet sind. (...)