Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidemarie Wright
Antwort 16.04.2008 von Heidemarie Wright SPD

(...) Ich kann und will den Menschen nicht verbieten, Auto zu fahren. Aber ich kann die Bedingungen für den Rad-Verkehr verbessern und ich kann dafür kämpfen, dass unsere Autobahnen noch sicherer werden. Mit Sozialneid oder Bevormundung hat das nichts zu tun, sondern mit Eigenverantwortung. (...)

Portrait von Heidemarie Wright
Antwort 16.04.2008 von Heidemarie Wright SPD

(...) (3a) Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen, hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage. Wer ein kennzeichnungspflichtiges Fahrzeug mit gefährlichen Gütern führt, muss bei einer Sichtweite unter 50 m, bei Schneeglätte oder Glatteis jede Gefährdung anderer ausschließen und wenn nötig den nächsten geeigneten Platz zum Parken aufsuchen. (...)

Portrait von Heidemarie Wright
Antwort 16.04.2008 von Heidemarie Wright SPD

(...) Ich habe als Landrätin kandidiert, weil ich es für eine interessante und verantwortungsvolle Aufgabe halte, meine politische Erfahrung und meine Ideen für den Landkreis Main-Spessart einzubringen. Falls Sie auf eine mögliche Überlastung anspielen, kann ich Sie beruhigen: Ich hätte für diese Aufgabe mein Abgeordnetenmandat natürlich abgegeben, wie es durch den Gesetzgeber vorgeschrieben ist. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 23.04.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Wie ich bereits bei anderen Fragen zum neuen Waffenrecht erläutert habe, obliegt der Vollzug dieses Führensverbotes den Polizeien und Ordnungsbehörden der Länder. Deshalb möchte ich auch Sie um Verständnis bitten, dass es nicht meines Amtes ist, für spezielle Einzelfälle allgemeinverbindliche Auslegungshinweise zu geben. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort 04.06.2008 von Otto Fricke FDP

(...) Grundsätzlich ist es natürlich wünschenswert, den Steuerfreibetrag, den die Regierung abgesenkt hat, wieder zu erhöhen. Das kommt gerade Menschen mit geringeren Einkommen zu Gute, insbesondere jetzt, da die Inflation die Ersparnisse noch angreift. Das Ziel der Altersvorsorgepolitik ist aber nicht, einfach jede Sparanstrengung zu unterstützen, sondern vornehmlich solche, die im Alter zu einem Rentenanspruch führen. (...)