Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 28.04.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Die Krise wäre dann auf andere Banken übergesprungen und hätte große Schäden für das Finanzsystem und gerade auch für die Finanzierung mittelständischer Unternehmen verursacht. Damit wäre es mittelfristig auch zu Steuerausfällen gekommen. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 21.04.2008 von Christine Lambrecht SPD

(...) Für mich ist es "prädemokratisch", wenn einzelne Mitglieder -- aus welchen Motiven auch immer - die lange und harte Arbeit der ganzen hessischen SPD, für die tausende von Menschen monatelang gekämpft haben, kaputtzumachen versuchen. Leiden tun darunter die Menschen in Hessen: die Schüler und Eltern unter den desolaten Bedingungen an den Schulen; die, die nicht studieren können, weil sie nicht wissen, wie sie die Studiengebühren aufbringen sollen oder die Menschen, die Opfer von Kriminalität werden, weil die nächste Polizeistation erst in der nächsten Stadt ist, um nur einige zu nennen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 12.05.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 3. Der Bau neuer Atomkraftwerke in Europa wird zwar häufiger angekündigt. De facto ist er jedoch ökonomisch hochgradig riskant, von den Gefahren für Mensch und Umwelt ganz zu schweigen. (...)

Portrait von Karl Diller
Antwort 15.04.2008 von Karl Diller SPD

(...) Erste Erfahrungen mit der britischen Kennzeichnung zeigen: Der farbliche Hinweis wird von allen Verbraucherinnen und Verbrauchern und auch von Kindern richtig verstanden. Die Ampelkennzeichnung hat einige Hersteller veranlasst, die Zusammensetzung ihrer Produkte so zu verändern, dass weniger rot und mehr grün und gelb auf der Packung erscheint, so profitieren sogar Verbraucherinnen und Verbraucher, die auf keinen Hinweis achten, von der Kennzeichnung. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 07.05.2008 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie sprechen ein Problem an das von den zuständigen Politikern offensichtlich nicht ernst genug genommen wird, denn wann, wenn nicht in Zeiten guter Konjunktur und Steuereinnahmen, soll die Haushaltskonsolidierung angegangen werden. Diese Zeiten wären jetzt! (...)