Antwort 16.04.2008 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Dienemann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.04.2008 von Lothar Binding SPD
(...) Es ist sehr bedauerlich, wenn bestimmte Bürger und Bürgerinnen elementare Regeln des Zusammenlebens der Vergessenheit anheim geben. Die von Ihnen beschriebenen Verhältnisse sind nicht zu tolerieren und das zuständige Ordnungsamt oder auch die Polizei müssen eingreifen – nicht zuletzt aus hygienischen Gründen. (...)
Antwort 15.04.2008 von Gabriele Hiller-Ohm SPD
Sehr geehrter Herr Dienemann,
ich empfehle Ihnen, sich mit Ihrer Frage an meinen SPD-Fraktionskollegen Ditmar Staffelt zu wenden. Er ist unter anderem für den Stadtteil Berlin-Britz der zuständige Wahlkreisabgeordnete.
Antwort 30.07.2008 von Bodo Ramelow Die Linke
(...) Ihre Kritik an der Erhöhung der Rente um 1,1 Prozent halte ich für berechtigt. Wie haben im Bundestag auch gefordert, diese aufzustocken. (...)
Antwort 25.04.2008 von Uwe Schummer CDU
(...) Schon immer haben die Kommunikationsunternehmen die Leitdaten für ihre Rechnungslegung gespeichert. Der Zeitraum dieser Speicherung wird lediglich verlängert, so dass bei einem begründeten Verdacht zur Abwehr einer kriminellen Handlung, Schutzbehörden darauf zurückgreifen können, es muss eine richterliche Genehmigung vorliegen. Jede Payback-Karte, die sehr persönliche Daten bei wirtschaftlichem Interesse dauerhaft speichert, ist ein größerer Eingriff in die Privatsphäre als die rechtlich eng kontrollierte und nur zur Abwehr krimineller Aktivitäten nutzbare neue Regelung. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU