Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Ernst
Antwort 22.02.2008 von Britta Ernst SPD

(...) ich habe tatsächlich noch Samstagunterricht in der Grundschule gehabt, dieser wurde dann um 1970/71 herum in ganz Hamburg für alle Schulen abgeschafft. Ich habe die dann unterrichtsfreien Wochenenden mit meinen Eltern sehr genossen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 20.02.2008 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus muss eine Umwandlungsverordnung in Kraft gesetzt werden, die eine Umwandlung von Mietwohnungen in luxussanierte Eigentumswohnungen zu verhindern hilft. Beide Instrumente zur Steuerung der Stadtteilentwicklung laufen (vor 2001 von Rot-Grün beschlossen) bereits seit Jahren erfolgreich in der Neustadt und waren auch für Hoheluft/Eimsbüttel in Kraft. Wir Grüne wollen diese Instrumente auch in St. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 05.03.2008 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Es ist auch keine Abstufung nach Einkünften vorgesehen. Aus meiner persönlichen Sicht ist eine Veränderung der Gebührenpflicht in diese Richtung durchaus bedenkenswert. Deshalb gebe ich Ihr Anliegen gern an Ministerpräsident Kurt Beck als Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder weiter und werde mich damit ebenfalls an die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes wenden. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 20.03.2008 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Meine Position ist und bleibt, dass die durch die DVO erreichte Entlastung nicht verhandelbar ist und es keine Verknüpfung der Aufteilung des Fluglärms mit anderen grenzübergreifenden Themen (so genannten Paketlösungen) geben darf. Meine Meinung mache ich auf allen Ebenen deutlich. (...)