Antwort 03.03.2008 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Gauß,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.04.2008 von Oskar Lafontaine BSW
Sehr geehrte Frau Weise,
Antwort 03.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Ich bitte Sie, meine Stellungnahmen nachzulesen. Jetzt liegt ein bedeutsames Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung vor, das meine Rechtsauffassung nahezu exakt bestätigt. Ich kann nur dazu raten, dieses Urteil Satz für Satz zu lesen. (...)
Antwort 19.06.2008 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) wir haben bei der Deutschen Bahn AG vor Monaten angefragt, warum das Prozedere so kompliziert und aufwändig ist, eine Fahrradkarte zu erwerben, allerdings bis zum heutigen Tage keine Antwort erhalten. Aus unserer Sicht zeigt sich damit ein weiteres Mal, dass die DB AG in punkto Kundenfreundlichkeit und Transparenz stark verbesserungsfähig ist. Daher ist es umso gravierender, dass die Bundesregierung dem Mehdorn-Konzern bei der anstehenden Teilprivatisierung nicht genauer auf die Finger schaut. (...)
Antwort 06.03.2008 von Brigitte Zypries SPD
(...) die Veröffentlichung des Bundesgesetzblatts erfolgt durch den Bundesanzeiger-Verlag. Dieser ist ein privatwirtschaftliches Unternehmen, das bedeutet, dass jede für den Bürger kostenlose Veröffentlichung öffentlich finanziert werden muss. (...)
Antwort 05.03.2008 von Renate Schmidt SPD
(...) Für eine gute und frühe Betreuung unserer Kinder geht es also um ausreichende Quantitäten und gute Qualitäten, um Verlässlichkeit für Kinder und Eltern. (...)