Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 06.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich habe meine Meinung zu Lobbyisten als Mitarbeiter der Bundesregierung unmißverständlich geäußert. (...) Selbstverständlich werde ich meine Auffassung in die politische Auseinandersetzung einbringen und hoffe, daß dies erfolgreich ist. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 08.04.2008 von Andreas Schmidt CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Holdefleiß,

Sie haben sich mit ähnlichen Fragen bereits am 4. und am 13. Januar 2007 an mich gewandt.

Wie ich Ihnen schon damals geantwortet habe, kann ich Ihnen bei Ihrem Anliegen nicht behilflich sein.

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 08.04.2008 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) ich bin gegen eine pauschale Festlegung, ob die SPD mit der Linkspartei zusammenarbeitet oder nicht - egal auf welcher Ebene. Die Frage, ob man gemeinsam eine Regierung stellen kann, muss im konkreten Fall danach entschieden werden, ob politische Inhalte übereinstimmen und welche Personen für die Linkspartei stehen. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 10.04.2008 von Peter Danckert SPD

(...) ich habe in den vergangenen Tagen mehrfach meine Meinung geäußert, dass die Athletinnen und Athleten die Möglichkeit erhalten sollten, sich außerhalb der Sportwettbewerbe kritisch äußern zu dürfen und auf ihr Recht auf Meinungsfreiheit pochen sollen. Kritik an Menschenrechtsverletzungen in China muss für die Sportler möglich sein, ohne Sanktionen befürchten zu müssen. Meiner Ansicht nach sollten Proteste bei der Eröffnungsfeier oder bei Pressekonferenzen erlaubt sein. (...)