Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Pawlowski,
Unfug werde ich auch in Zukunft Unfug nennen. Auf konkrete Fragen antworte ich gerne.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Antwort 30.04.2008 von Joachim Poß SPD
(...) Da ich aber auch zukünftig lieber auf konkrete Politik - wie beim Umbau des Gelsenkirchener Bahnhofs - als auf Worthülsen setzen werde, habe ich meiner damaligen Antwort nichts hinzuzufügen. (...)
Antwort 07.05.2008 von Klaus Hänsch SPD
(...) Lohndumping und Arbeitsplatzkonkurrenz können durch die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen in den Mitgliedstaaten verhindert werden, in 20 EU-Mitgliedstaaten gibt es bereits gesetzliche Mindestlöhne, in anderen Ländern sorgen tarifliche Vereinbarungen für Schutz vor Lohndumping. Deutschland hat auf diesem Gebiet klaren Nachholbedarf, die Festsetzung von Mindestlöhnen liegt in nationaler Verantwortung, nicht bei der EU. (...)
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Antwort ausstehend von Norbert Geis CSU