Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Schlosser,

herzlichen Dank für Ihre freundliche Email vom 08. Mai 2008.

(...) Ich hätte gerne auf mehr Geld verzichtet und damit auf den Ärger, den ich mir deshalb einhandle, zumal ich die Hälfte davon als Steuern gleich wieder zurückgebe. Aber ich finde schon, dass wir eine verantwortungsvolle, einsatz- und zeitintensive Arbeit machen, die angemessen bezahlt werden soll. Bei Bürgermeistern und Richtern wird überhaupt nicht darüber diskutiert. (...)

Sehr geehrter Herr Gräfe,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

(...) Nun zu der "Diätenerhöhung". Gerne teile ich Ihnen meine Ansicht mit, ob es sinnvoll ist, wie die Bundestagsabgeordneten über die Höhe des eigenen Gehaltes abstimmen zu müssen. Ich persönlich würde sehr gerne einen anderen Weg wählen, aber ich unterliege ebenso wie meine Abgeordnetenkollegen gesetzlichen Bestimmungen, auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Das Grundgesetz und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts schreiben vor, dass die Höhe der Entschädigung durch das Gesetz festgelegt werden muss. (...)

Sehr geehrte Frau Acher,

(...) Die Experten der Fraktionen tragen selbstverständlich Fakten und Argumente zu bestimmten Sachthemen zusammen, auch beim Thema "Diätenerhöhung" werden diese Fakten den Kolleginnen und Kollegen, also auch Frau Bierwirth und mir, zur Verfügung gestellt. Da unsere Ausführungen zu der "Diätenerhöhung" also auf derselben faktischen Grundlage und denselben Argumenten beruhen, ähneln sie sich natürlich auch. Ich selbst muss jedoch in jedem Fall entscheiden, ob ich diese Auffassung teile. (...)