Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans Bernhard P. • 10.05.2008
Frage an Volker Beck von Hans Bernhard P. bezüglich Umwelt
Portrait von Volker Beck
Antwort 15.05.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ob Wasserstoff der beste Weg für die zukünftigen Antriebe von Autos ist, wird mittlerweile auch von der Autoindustrie bezweifelt. Denn durch Weiterentwicklungen der Batterietechnik, erscheint es mittlerweile weitaus aussichtsreicher, dass die Zukunft den Elektrofahrzeugen gehört. Hier fordern wir, die Forschungsmittel deutlich auf 100 Mio. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 15.05.2008 von Michael Hennrich CDU

(...) Gleichwohl nehme ich Ihre Rückmeldung sehr ernst und werde sie in meine weiteren Überlegungen einbeziehen. Dabei bin ich den seitens der Gerichte gegen die Pendlerpauschale aufgeführten Argumenten aufgeschlossen. Ich bitte aber auch, nicht zu vergessen, dass für Menschen, die ihren Wohnort in der Nähe ihres Arbeitsplatzes haben und dafür oftmals deutlich höhere Mieten zahlen müssen keinerlei steuerliche Vergünstigung besteht. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 14.05.2008 von Rainer Arnold SPD

(...) Sollte das Bundesverfassungsgericht die Regelung zur Pendlerpauschale für verfassungswidrig erklären, müssten wir zur alten Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer zurück. Dabei wären dann sicherlich niedrigere Beträge als die 30 Cent pro Kilometer ein gangbarer Weg, bei dem sowohl Gerechtigkeitserwägungen als auch Konsolidierung der Staatsfinanzen berücksichtigt würden. (...)

Frage von Michael M. • 10.05.2008
Frage an Ursula Eid von Michael M. bezüglich Finanzen
Portrait von Ursula Eid
Antwort 15.05.2008 von Ursula Eid BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Große Koalition muss so schnell wie möglich Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger schaffen, in wie weit ihre Fahrkosten zur Arbeit steuerlich anerkannt werden. Die politisch verfehlte Kürzung der Pendlerpauschale muss umgehend korrigiert werden. Jegliche weitere Verzögerung durch Union und SPD geht voll zu Lasten der Steuerpflichtigen. (...)

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort 29.05.2008 von Andreas Scheuer CSU

(...) Ich bin in der glücklichen Lage, meinen absoluten Traumjob im Jahre 2002 mit 27 Jahren durch die Wahl zum Deutschen Bundestag bekommen zu haben. Mir macht es viel Freude in den verschiedensten Themen für unseren Wahlkreis, für die Bürgerinnen und Bürger meiner Heimat und für mein Vaterland im Deutschen Bundestag kämpfen zu dürfen. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 03.07.2008 von Hermann Otto Solms FDP

(...) Das Grundgesetz hebt also auf das Amt, welches ein Abgeordneter ausübt, und auf durch dieses entstehenden Belastungen ab -- nicht auf Herkunft oder Bildungsweg des Mandatsträgers. Die Entschädigung soll die Abgeordneten gleichstellen, da sie alle das gleiche Amt ausüben, in welches sie vom Volk gewählt wurden. Würde man sich hinsichtlich der Entschädigung nach der Ausbildung und nicht nach dem ausgeübten Amt richten, führte dies zu einer nicht nachvollziehbaren Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem. (...)