Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 10.06.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Zu Ihrer Frage: Zivilcourage, Zusammenhalt und Hilfsbereitschaft, dass sind die Eckpfeiler jeder gut funktionierenden Gesellschaft, dazu, wie man sich in dem von Ihnen beschriebenen Szenario verhalten sollte, kann ich Ihnen keine allgemeingültige Anleitung geben, das ist immer situationsabhängig. Natürlich sollte und muss man Mitbürgern, die in eine solche Situation geraten, helfen, falls die von Ihnen beschriebene Eskalation eintritt und man sich bedroht fühlt, ist es wichtig, dass man für sich und andere Hilfe holt. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort 15.05.2008 von Willi Brase SPD

Sehr geehrter Herr Bender,

bezüglich Ihrer Frage vom 14.05.2008, erhalten Sie im Anhang die Presseerklärung von Willi Brase zum Thema Diätenerhöhung. Diese können Sie auch noch mal auf der Homepage von Herrn Brase nachlesen.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.06.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Besonders ärgerlich sind sicherlich die Preiserhöhungen vor Feiertagen oder Ferien, dieser Preisanstieg ist jedoch hauptsächlich die Auswirkung eines Marktungleichgewichtes, das durch die sprunghaft steigende Nachfrage nach Kraftstoff in einem kurzen Zeitraum (Feiertag, Ferienbeginn) entsteht. Wirtschaftlich ausgedrückt: Durch die stark steigende Nachfrage erhöht sich der Wert des Kraftstoffes, mit der Folge, dass dessen Preis steigt, ein „ganz normaler“ Vorgang also, der sich auf fast alle Güter übertragen lässt. (...)

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort 26.05.2008 von Ditmar Staffelt SPD

(...) Eine Umschulung wird dann vom Staat angeboten, wenn eine Ausbildung bereits vorhanden ist. Bei der Umschulungsmaßnahme wird davon ausgegangen, dass der Arbeitnehmer bereits über Wissen aus der Ausbildung verfügt und nicht von „Null“ beginnen muss. Die Umschulung dauert deshalb in der Regel zwei Jahre statt der meist regulären drei Ausbildungsjahre. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 14.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Clasen,

Wahlmaschinen erleichtern Wahlabläufe, ohne die Wahlgrundsätze des Art. 38 GG zu beeinträchtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB