Antwort 20.05.2008 von Axel Eduard Fischer CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bernd Neumann CDU
Antwort 20.05.2008 von Daniela Ludwig CSU
(...) Das in einem solch großen Aufgabenbereich auch einzelne Fälle von Beanstandungen oder Reklamationen auftauchen ist verständlich – an deren Behebung wird konsequent gearbeitet. Tatsache ist aber auch, dass die GEZ oft als Synonym für die Kritik am System der öffentlich-rechtlichen Gebührenfinanzierung missbraucht wird. (...)
Antwort 27.05.2008 von Antje Blumenthal CDU
(...) die letzten Änderungen des Siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (BT-Drucksache 16/6924), wurden in der 3. Beratung, am 16.11.2007, im Bundestag beschlossen. (...)
Antwort 19.05.2008 von Vural Öger SPD
(...) Ich habe immer wieder klargemacht, dass ich für die weitere Entwicklung der Demokratie in der Türkei bin, und dazu zählt der Alltag, der keine Polizeiwillkür kennen darf. Ich wiederhole: die Frage Herrn Götzenburgs, warum ich meinen Einfluss nicht in Bezug auf Verletzungen der Menschenrechte nutze, unterstellt ein Verhalten, das ich mir nicht vorwerfen lassen muss. (...)
Antwort 27.05.2008 von Ursula Heinen-Esser CDU
Sehr geehrter Herr Falkenrich,
vielen Dank für Ihre Frage vom16. Mai 2008 zum Thema Diätenerhöhung.
Als Antwort verweise ich auf meine Ausführungen zur Frage von Frau Rosmarie Verbeek.