Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Und zu Ihrer Frage, ob ich mich dem türkischen Volk näher fühle als dem deutschen: Manche Fragen nerven irgendwann dermaßen, dass man eigentlich keine Lust mehr hat, sie zu beantworten. Ich will Ihnen dennoch den Gefallen tun: Wie Sie vielleicht wissen, bin ich in Deutschland geboren, hier aufgewachsen und habe bewusst die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt (und übrigens die türkische aufgegeben). Das sollte genug der Antwort auf Ihre bemerkenswerte Frage sein. (...)

(...) Was meine übrigen „Gewinne“ innerhalb der SPD angeht: Seit der Schröder-Regierung bin ich mit meinen Positionen in eine Minderheit geraten, was sich in den wichtigen Entscheidungen widerspiegelt. Dafür konnte ich innerhalb der Bevölkerung viel Rückhalt für meine Positionen „gewinnen“ und hoffe, dass sich mit der öffentlichen Meinung auch die Stimmung in der SPD wieder ändert. (...)

(...) Ein einheitlicher Bezugsrahmen von 100g/100ml stellt hingegen eine unmittelbare Vergleichbarkeit zwischen Lebensmitteln einer Produktgruppe her. Die modifizierte Ampelkennzeichnung unterscheidet auf einen Blick solche Produkte, die häufig gegessen werden können, von denen, die nur selten bzw. in kleinen Mengen verzehrt werden sollten. (...)

(...) Das Führen bei berechtigtem Interesse, insbesondere bei der Berufsausübung, der Brauchtumspflege, dem Sport oder einem allgemein anerkannten Zweck ist weiterhin erlaubt. Die Koalition schränkt den rechtstreuen Bürger in seiner Berufsausübung oder anerkannten Freizeitbeschäftigung nicht ein und erkennt an, dass der sozialadäquate Gebrauch von Messern durch das Führensverbot nicht eingeschränkt werden soll. Gleichzeitig gehen wir davon aus, dass die Zahl der Gewalttaten zurückgeht, bei denen Messer verwandt werden, wenn sie nicht mehr in der bisherigen Form zugriffsbereit mitgeführt werden dürfen. (...)

Sehr geehrter Herr Weisfeld,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich auf www.abgeordnetenwatch.de , auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.