Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie auf die Problematik "Lehrerversetzung" aufmerksam gemacht haben.

(...) Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wächst allerdings nicht automatisch mit den gestiegenen Steuereinnahmen des Bundes, vielmehr hat der Bundestag diese Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit ausdrücklich beschlossen und sich so zum Kampf gegen die Armut in der Welt bekannt. Dies entspricht den Zielen der Europäischen Union: Die Mitgliedstaaten der EU haben einen Stufenplan beschlossen, wonach die Mittel der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit bis 2010 in allen alten Mitgliedsstaaten der EU auf 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens steigen. Bis 2015 sollen diese Mittel 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens betragen. (...)

(...) So besteht durchaus ein Interesse von Seiten der Justiz, die Straftäter nicht aus ihrer Verantwortung zu entlassen und der Bevölkerung die Möglichkeit der Identifizierung zu geben. Dennoch wird in Deutschland jedem Täter nach Verbüßen seiner Strafe die Chance auf Resozialisierung gegeben. Aus diesem Grund wird in speziellen Fällen, bei denen der Name eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft erheblich erschwert, einer Namensänderung zugestimmt, um den ehemals Straftätigen die Chance auf einen Neuanfang zu geben. (...)

(...) Februar 2008 gibt, der aber meiner Kenntnis nach noch nicht in Kraft ist. Dieser legt fest, dass kurzwirksame Insulinanaloga zur Behandlung des Diabetes mellitus Typ 1 nicht verordnungsfähig sind, da ihre Wirksamkeit zwar nicht angezweifelt wird aber das Behandlungsziel auch auf andere Weise kostengünstiger erreicht werden kann. Zu den kurzwirksamen Insulinanaloga gehört auch Lispro, das im Präparat Humalog enthalten ist. (...)

(...) seit dem Ende der massiven bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Aserbeidshan und Armenien 1994 bemüht sich eine OSZE-Kommission, die sogenannte "Minsk-Gruppe" unter gemeinsamem Vorsitz der USA, Russlands und Frankreichs um Vermittlung im Konflikt um Nagornij Karabach. Auch Deutschland ist Mitglied dieser Gruppe. (...)