Frage an Heidemarie Wieczorek-Zeul von Horst S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr verehrte Frau Wieczorek-Zeul ,
in Deutschland wird im Moment viel über die Finanzarmut unserer Regierung gesprochen. Aus diesem Grunde würde mich interessieren, wie hoch die Gesamtausgaben Deutschland an Entwicklungshilfe ausfallen, weil Zahlen oder Werte in der Presse nicht genannt werden. Da das absolute Gesamtsteueraufkommen Deutschlands noch nie so hoch war wie im letzten Jahr, muß ich davon ausgehen, daß die Entwicklungshilfe auch gestiegen ist.
Für den guten Willen, diese Frage zu beantworten, möchte ich mich im voraus bedanken.
Mit freundlichen Grüßen Schulz
Sehr geehrter Herr Schulz,
vielen Dank für Ihre Frage zu den Gesamtausgaben Deutschlands in der Entwicklungszusammenarbeit.
Für das Haushaltsjahr 2008 stehen dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 5,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Dies bedeutet eine Steigerung in Höhe von 14,3 Prozent gegenüber dem Jahr 2007. Der Finanzplan der Bundesregierung für die Zeit von 2007 bis 2011 sieht weitere Wachstumsschritte vor.
Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wächst allerdings nicht automatisch mit den gestiegenen Steuereinnahmen des Bundes, vielmehr hat der Bundestag diese Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit ausdrücklich beschlossen und sich so zum Kampf gegen die Armut in der Welt bekannt. Dies entspricht den Zielen der Europäischen Union: Die Mitgliedstaaten der EU haben einen Stufenplan beschlossen, wonach die Mittel der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit bis 2010 in allen alten Mitgliedsstaaten der EU auf 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens steigen. Bis 2015 sollen diese Mittel 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens betragen.
Mit der Erhöhung des Etats für die Entwicklungszusammenarbeit 2008 hat die Bundesregierung ihren Willen bekräftigt, diese Quote fristgerecht zu erreichen. Im Jahr 2007 lag die deutsche Quote nach vorläufigen Berechnungen bei 0,37 Prozent des Bruttonationaleinkommens.
Diese und weitere, detaillierte Informationen zu den deutschen Ausgaben in der Entwicklungszusammenarbeit finden Sie auch auf unserer Internetseite unter
http://www.bmz.de > Zahlen und Fakten > Im Detail
Ich hoffe, diese Informationen beantworten Ihre Frage.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Heidemarie Wieczorek-Zeul
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