Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kornelia Möller
Antwort 30.05.2008 von Kornelia Möller Die Linke

(...) die Forderung nach der Absetzbarkeit der Wegekosten zwischen Wohnort und Arbeitsplatz ab dem ersten Kilometer - wie sie bis 2006 bestand - folgt dem objektiven Nettoprinzip der Besteuerung, nach dem von den erzielten Einkünften alle dafür aufgewendeten Kosten (Werbungskosten und Betriebsausgaben) abgezogen werden müssen. Deshalb halten wir die faktische Abschaffung der Entfernungspauschale durch die Bundesregierung auch für verfassungswidrig. Die seit 2007 geltende Neuregelung ist zudem ökologisch kontraproduktiv, weil die Kosten für den öffentlichen Personenverkehr nicht mehr in real entstandener Höhe und ausschließlich längere Wege abgesetzt werden dürfen. (...)

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 05.05.2008 von Claudia Winterstein FDP

(...) für den Bezug der "Rente wegen Alters" gibt es eine Altersgrenze. Derzeit liegt diese "Regelaltersgrenze" bei 65 Jahren. Wie viele Jahre ein Versicherter bis zu dieser Altersgrenze gearbeitet und Beiträge gezahlt hat, ist nur für die Rentenhöhe bedeutsam, nicht (wenn die Mindestzeit erfüllt ist) für die Rentenberechtigung an sich. (...)

Portrait von Gerd Andres
Antwort 06.05.2008 von Gerd Andres SPD

Herr Andres beantwortet auf dieser Plattform grundsätzlich keine Fragen und verweist auf seine homepage zur persönlichen Kontaktaufnahme.

Büro Gerd Andres, MdB

Portrait von Lothar Mark
Antwort 29.05.2008 von Lothar Mark SPD

(...) Es wird vorgeschlagen, die tagesgleichen Pflegesätze auf pauschalierte Werte umzustellen, die auf den Tag bezogen werden. Sie sollen nicht mehr von den Krankenhäusern individuell verhandelt, sondern auf Bundesebene kalkuliert werden. (...)