Antwort 10.07.2008 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Berg,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.07.2008 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Gärtner,
die BRD ist keine GmbH - damit erübrigen sich Ihre weiteren Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
Antwort 15.07.2008 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) die allgemeine Handlungsfreiheit im Wirtschaftsverkehr ist die zentrale Grundlage unseres freiheitlichen Wirtschaftssystems. Leider wird sie in Eimzelfällen immer wieder auch genutzt, um auf zweifelhafte Weise - am Rande der Legalität - Menschen gegen ihren Willen in Verträge zu locken. (...)
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP
Antwort 09.07.2008 von Peter Bleser CDU
(...) Darüber hinaus wird auf der Kaifenheimer Seite, an der A 48 entlang ein Glasfaserkabel verlegt, welches hohe Übertragungsraten ermöglicht. Ich werde mich bei der Telekom erkundigen, inwieweit dadurch die flächendeckende Breitbandversorgung im Raum um Kaifenheim gewährleistet wird. (...)
Antwort 22.07.2008 von Otto Fricke FDP
(...) Ihren Ausführungen kann ich mich weitgehend anschließen. Meine Fraktion insgesamt hat den mutlosen Beschluss des Bundeskabinetts kritisiert, mit dem die Beschränkungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit noch einmal bis zum Jahr 2011 fortgeschrieben werden, mit lediglich ein wenig Lockerung für hochqualifizierte Fachkräfte. Dieser Kurs ist grundfalsch. (...)