(...) 1. Gerade die Großunternehmen haben in fast unglaublicher Weise, mit Hilfe von Zeitarbeitskräften Tarifverträge ausgehebelt und Billiglöhne durcBilliglöhneie häufig unter dem Existenzminimum liegen und mit staatlichen Hartz-IV-Leistungen aufgebessert werden müssen (die Bedingungen dazu wurden durch "Reformen" der Bundesregierung ermöglicht, die die Arbeitslosigkeit senken sollten, aber genau das Gegenteil bewirken). (...)
(...) von den Versorgungsbetrieben, den Verbraucherschutzzentralen oder auch vom Fachhandwerk angeboten werden. Grundsätzlich gehe ich aber davon aus, daß Deutschland einen Energiemix benötigt, um nicht einseitig abhängig zu sein. Daher kann auch der Bau neuer Kohlekraftwerke sinnvoll sein, um so den deutlich höheren Schadstoffausstoß älterer Werke abzubauen. (...)
(...) Ich halte "Hartz IV" für nicht mit dem Sozialstaatsprinzip vereinbar und - wie eine Reihe Juristen - für verfassungswidrig. DIE LINKE will daher "Hartz IV" auch nicht verbessern, sondern abschaffen Die Förderung von Familien und Kindern durch Kindergeld, Elterngeld, Kinderfreibeträge usw. benachteiligt einkommensschwache Familien. (...)
(...) im Deutschen Bundestag steht keine Änderung des Embryonenschutzgesetzes an. Durch das Embryonenschutzgesetz sind in Deutschland die Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken, die Forschung an Embryonen sowie die Herstellung von Stammzelllinien unter Strafe verboten - und das muss auch so bleiben! (...)
(...) Ich bin aber nach wie vor fest davon überzeugt, dass unser Engagement in Afghanistan richtig und notwendig ist und ich werde mich dafür einsetzen, dass der Einsatz auch über den jetzt gültigen Mandatszeitraum hinaus fortgesetzt wird. Der Bundestag wird -- so sieht es das Parlamentsbeteiligungsgesetz vor -- auch weiterhin die letzte Entscheidung hierüber haben. (...)
Sehr geehrter Herr Satori,
