Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 26.08.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Warum die CDU Herrn Hoffmann seinerzeit als Mitglied akzeptiert hat, weiß ich nicht. Bewirbt sich jedoch eine Person wie Herr Hoffmann für herausgehobene, politische Ämter, so halte ich es für angemessen, dass sie sich dann von ihrer Vergangenheit ausdrücklich distanziert. Mir ist eine derartige Distanzierung allerdings nicht bekannt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 01.08.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Juli 2008 zur politischen Biografie des Braunschweiger CDU-Oberbürgermeisters Gert Hoffmann. (...) Meines Wissens war Herr Hoffmann von 1967 bis 1969 Mitglied der NPD und gehört seit 1970 der CDU an. (...)

Frage von Alexander F. • 30.07.2008
Frage an Hubertus Heil von Alexander F. bezüglich Recht
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.09.2008 von Hubertus Heil SPD

(...) Eine Vergangenheit im rechtsextremen Parteienspektrum ist meiner Meinung nach bei keinem Menschen gutzuheißen. Dennoch möchte ich an dieser Stelle auf die Antwort meines Bundestagskollegen Sebastian Edathy verweisen, der Ihnen schon auf die gleiche Frage geantwortet hat. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort 07.08.2008 von Kersten Steinke Die Linke

(...) Ihre Verärgerung über ein langes Petitionsverfahren kann ich gut verstehen. Leider sind bei der Bearbeitung jeder Petition bestimmte Abläufe und Fristen einzuhalten, die Sie gern unter www.bundestag.de button Petitionen in den „Grundsätzen des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden“ einsehen können. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort 26.08.2008 von Kai Wegner CDU

(...) Durchschnittlich 15.000 Eingaben erreichen den Petitionsausschuss nach eigenen Angaben jährlich. Bei der Behandlung jeder dieser Petitionen handelt es sich um ein festgelegtes Verfahren. Verschiedene Beteiligte werden in das Verfahren miteinbezogen. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 02.10.2008 von Swen Schulz SPD

(...) Es tut mir sehr leid, dass Sie den Eindruck erhalten haben, dass das Petitionsverfahren des Deutschen Bundestages nicht funktionieren würde. (...)