Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudi Siegl
Antwort 08.08.2008 von Rudi Siegl FDP

(...) 1) muss man die Einwanderung besser regeln. Da durch die Einwanderung Geringstqualifizierter das Sozialgefüge massiv in Schräglage kommt. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 14.08.2008 von Michael Hartmann SPD

(...) Persönlich will ich Ihnen jedoch nicht verhehlen, dass ich mir als Bundespolitiker eine Zusammenarbeit mit dieser populistischen Partei aus vielerlei Gründen so gar nicht vorstellen kann. (...)

Portrait von Jörg-Otto Spiller
Antwort 04.09.2008 von Jörg-Otto Spiller SPD

(...) Doch um zu handlungsfähigen und politisch seriösen Mehrheiten zu gelangen, muss man um Wählerstimmen kämpfen. Ein Versuch, an nicht bündnisfähige Konkurrenten gegangene Stimmen durch Wahlrechtsänderungen politisch entwerten zu wollen, würde meines Erachtens zu Recht von der breiten Öffentlichkeit als unfaires Tricksen aufgefasst werden. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 11.08.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Dass damit aber nicht ein Verbot von Überraschungseiern beabsichtigt war, verdeutlicht auch die Aussage der Vorsitzenden der Kinderkommission, Miriam Gruß, MdB (FDP), die betonte, dass es lediglich um einen „expliziten Hinweis auf die Gefahren bei Kleinspielzeugen“ gehe, die kombiniert mit Lebensmitteln angeboten werden und für Kleinkinder eine Erstickungsgefahr bergen könnten. Statistiken über "Unfälle" mit "Überraschungseiern" sind mir nicht bekannt. (...)