Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Fischer
Antwort 17.09.2008 von Matthias Fischer SPD

(...) Dieser Entwicklung wirkt die Rentenreform aus dem Jahr 2001 entgegen. Durch eben diese Reform wurde das Ziel der Lebensstandsicherung aufgeben, wodurch das Leistungsniveau der GRV langfristig abgesenkt werden sollte. (...)

Portrait von Christine Stahl
Antwort 13.09.2008 von Christine Stahl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sehr geehrter Herr Zeilinger, leider war der Gesetzentwurf der Staatsregierung nicht der beste, denn sonst hätten wir nicht das Problem mit den Raucherclubs, die allerorts wie die sprichwörtlichen Pilze aus dem Boden schiessen. Wir Grüne hatten die Staatsregierung und die CSU vor dieser Lücke gewarnt und deshalb ja auch einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt gehabt, der jedoch abgelehnt worden ist. (...)