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Sehr geehrter Herr Selzam

(...) Damit Kinder auch ihren individuellen Bedürfnissen entsprechend gefördert werden können, muß der notwendige quantitative Ausbau von Angeboten mit qualitativen Verbesserungen einhergehen. Eine ganztägige, pädagogisch wertvolle Betreuung kann für gerechte Chancen sorgen. Doch hier fehlt es in Bayern an allen Ecken und Enden: Zu wenige Einrichtungen, zu wenig Geld, zu wenig Personal, zu wenig Qualifikation. (...)

(...) Die von Ihnen jetzt geschilderte Situation, nach der Eltern gemeinsam mit ihren Kindern gastronomische Einrichtungen aufsuchen, in denen geraucht wird, kann ich sehr gut nachvollziehen und bin darüber ebenfalls nicht glücklich. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind die Länder gefordert, ihre gesetzlichen Regelungen zu Rauchverboten in der Gastronomie zu prüfen. Ich selbst bin seit Beginn der Diskussion um Rauchverbote in der Gastronomie dafür eingetreten, bundesweit einheitlich auf so genannte Ausnahmeregelungen zu verzichten. (...)

(...) für die Gruppenbildung im Fach Werken/Textilarbeit und hauswirtschaftlich-sozialer Bereich gibt es keine verbindlichen Vorgaben. Die Einteilung der Gruppen orientiert sich an der Situation der Fachräume (Arbeitsplätze in Schulküchen, Werkräumen) und an der Gesamtsituation der vorhandenen Fachlehrerstunden, die zur Gruppenbildung zur Verfügung stehen. (...)

(...) 2. Unsere Fraktion ist daran interessiert ein Präventionsgesetz zu formulieren, aber zur Zeit gibt es (u. a. (...)

Sehr geehrter Herr Leib,

für Ihre Anfrage danke ich Ihnen recht herzlich. Meine gemeinsam mit Frau Heinen veröffentlichte Erklärung zu diesem Thema finden Sie auf meiner Website unter