(...) Wir, die Violetten haben die Finanzierbarkeit des Grundeínkommens auf der Basis der Daten vom Jahr 2004 gerechnet. 2005 haben wir eine Petition beim Bundestag eingereicht, die dann nach einem Jahr abgelehnt wurde. (...)
(...) Im Rahmen des neuen Dienstrechts in Bayern wird weiterhin auf die Leistungen, die in den Beurteilungszeiträumen gezeigt werden, abgestellt werden. Auch künftig wird es keinen Automatismus Examensnote-berufliches Vorankommen geben. (...)
(...) Fakt ist jedoch, dass die CSU unsere Staatsfinanzen nur formal aber nicht wirklich nachhaltig in Ordnung gebracht hat: Die Verschuldung Bayerns am Kreditmarkt ist um 50 % gestiegen. Die Nettoneuverschuldung erreicht in Bayern einen Nachkriegsrekord. (...)
(...) die FDP hat auf dem Bundesparteitag in München ein neues, einfaches Steuerkonzept beschlossen, dass zu einer deutlichen Entlastung der Bürger führen soll. Es wurde hierbei unter anderem beschlossen, dass es 3 Steuertarife (10% für Einkommen bis 20.000,00 €, 25% für Einkommen bis 50.000,00 € und 35% für Einkommen über 50.000,00 € geben soll und pro Bürger (Erwachsener oder Kind) ein Grundfreibetrag von € 8.000,00. (...)
(...) Die stark steigenden Energiekosten sind ein wichtiges und bedeutsames gesellschaftliches Problem. (...) Einen Einfluß auf die Preisgestaltung kann die Politik nicht mehr nehmen. (...)
(...) Die Zahl der ehrenamtlich Tätigen hat in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. In Deutschland engagieren sich weit über 20 Mio. (...)