Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) Diese Feststellung ist absolut richtig. Trotz der Krise der CSU haben die anderen Parteien alleine keine Chance, die Mehrheit der CSU im Landtag zu verhindern. Dies obwohl die Herren Maget und Daxenberger von einem sogenannten „ Viererbündniss“ träumen. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 23.09.2008 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Unabhängig davon, wie man selbst zu diesen Entscheidungen steht, hätte man meiner Meinung nach unbedingt eine Volksabstimmung machen müssen. Der Vorwand, in Deutschland gebe es keine bundesweiten Volksabstimmungen, ist nur eine faule Ausrede. Denn im Grundgesetz sind sie prinzipiell vorgesehen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 26.09.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) wie ich bereits in meiner von Ihnen zitierten Antwort erwähnt habe, stellt der im Lichtbild des Personalausweises ersichtliche "rote Punkt" ein holografisches Sicherheitsmerkmal dar. Ich möchte Ihnen gerne noch einmal versichern, dass in dieser Struktur keine personen- oder dokumentenbezogenen Daten enthalten oder gar gespeichert sind. (...)