Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Huber
Antwort 26.09.2008 von Erwin Huber CSU

(...) Bezüglich der Frage der Schulpflicht haben im Jahr 2002 der Bayerische Verfassungsgerichtshof und im Jahre 2003 das Bundesverfassungsgericht eindeutig entschieden, dass "Homeschooling" nicht mit dem verfassungsrechtlichen Gebot des Schulbesuchs vereinbar ist. Diese Rechtsprechung wurde erneut vom Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 31.05.2006 bestätigt. (...)

Antwort 24.09.2008 von Fritz Rainer Edelmann Die Linke

(...) Auch hierüber kenne ich keine Einzelheiten. Prinzipiell muss man auch alten SED-lern die Chance gegen, sich zu ändern, die Vergangenheit aufzuarbeiten, und auf dem Boden der Demokratie für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Wobei hierbei nicht die "Demokratie" der "Deutschen Demokratischen Republik" gemeint sein soll. (...)

Portrait von Christian Magerl
Antwort 25.09.2008 von Christian Magerl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit der Energieeinsparverordnung wurde der Niedrigenergiehaus-Standard für Neubauten verbindlich gemacht. Unser nächstes Ziel ist über den weiter zu fördernden Passivhaus-Standard bei Neubauten hinaus die schrittweise Einführung des Plusenergiehaus-Standards, bei dem im Gebäude weniger Strom verbraucht als erzeugt und ins Stromnetz eingespeist wird. (...)

Portrait von Christa Matschl
Antwort 25.09.2008 von Christa Matschl CSU

(...) Sie wissen aber, dass die möglichen Maßnahmen unter den Experten umstritten sind. So besteht zum Beispiel die Befürchtung, dass mit der Verwirklichung der Ringleitung der Zufluss zum Dechsendorfer Weiher zu gering sein könnte. Welche Maßnahmen also wirklich sinnvoll und erfolgversprechend erscheinen, muss in Erlangen entschieden werden, denn die Stadt ist verantwortlich. (...)