Frage von Dr. med. Joachim K. • 19.03.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen H. • 19.03.2008
Antwort von Hedi Wegener SPD • 11.04.2008
Sehr geehrter Herr Hartmann,
Frage von Eugen M. • 19.03.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 25.03.2008
(...) ich halte nichts von der Internetportal, das Sie zitieren. Ich bin der festen Überzeugung, daß es in Deutschland keinen "Finanzcrash" geben wird. (...)
Frage von Darko M. • 19.03.2008
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.03.2008
(...) Die Rechtslage zur Todesstrafe ändert sich durch die Einführung der Grundrechtecharta grundsätzlich nicht. Schon jetzt verweist Artikel 6 des EU-Vertrages auf die sehr viel weitgehendere Regelung der Europäischen Menschenrechtskonvention, die bestimmte Formen der Todesstrafe eine Zeitlang noch kannte. (...)
Frage von Ulrich S. • 19.03.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 27.03.2008
(...) Die Frage, ob ein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör vorliegt, muss nach Verkündung einer gerichtlichen Entscheidung grundsätzlich dem Rechtsmittelgericht vorbehalten bleiben. Dies ist selbstverständlich und gilt auch nicht erst seit Einführung der Anhörungsrüge. (...)
Frage von Sascha K. • 18.03.2008
Antwort von Gunter Weißgerber SPD • 02.04.2008
(...) Zur Meinungs- und schließlich Entscheidungsfindung führen wir intensive Diskussionen untereinander und mit Fachleuten; in Ausschüssen und in der Fraktion wird gerungen; die Arbeit im Wahlkreis vor Ort bringt eine Vielzahl von Begegnungen mit ganz unterschiedlichen Standpunkten. Ich bin der festen Überzeugung, dass daraus jeder Abgeordnete seine eigene Entscheidung treffen kann und muss. Keinesfalls ist es nämlich so, dass Fachleute automatisch die optimale Antwort geben können. (...)