Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 03.06.2008

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu diesem Thema im Oktober 2006 eine "Task Force Afghanistan" eingerichtet. In ihrem Abschlussbericht vom September 2007 heißt es, ein Abzug der deutschen Streitkräfte aus Afghanistan zum jetzigen Zeitpunkt sei unverantwortlich; Chaos und Bürgerkrieg wären die Folge. Stattdessen empfiehlt die Task Force mehr internationale Hilfe im zivilen Bereich, insbesondere beim Aufbau der Polizei. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 07.05.2008

(...) ich habe die letzte Erhöhung der Abgeordnetendiäten abgelehnt und werde dies in der Konsequenz auch diesmal tun! Prinzipiell finde ich die Kopplung der Abgeordnetenbezüge an die Lohnentwicklung im öffentlichen Dienst, wie sie mit dem aktuellen Gesetz umgesetzt werden soll, richtig. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 08.05.2008

(...) ich bin für einen Mindestlohn von 7,50 Euro (oder höher) pro Stunde. Ich bin etwas erstaunt, dass Sie meine bisherigen Antworten anders verstehen. (...)

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