(...) Gleichwohl setzen wir uns dafür ein, das Spreeufer möglichst weit unbebaut zu belassn und insbesondere Hochhäuser nah an der Spree zu verhindern. Die Forderung, einen Streifen von grundsätzlich 50 Meter Breite nicht zuzubauen, habe ich stets unterstützt. (...)
(...) Gerade auf Plattformen wie YouTube oder Facebook kommt es letztendlich darauf an, dass sich auch Linke zu Wort melden, an Debatten beteiligen, Inhalte einstellen und kommentieren. Eine umfassende Zensur von Inhalten auf derartigen Plattformen, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgeht, halte ich weder für sinnvoll noch für wünschenswert. Auch Verbote dürften im Internet wenig nutzen. (...)
Sehr geehrter Herr Bilharz,
Antworten auf Ihre Fragen finden Sie u.a.
Sehr geehrter Herr Neubert,
(...) auch ich bin nicht in der Lage Ihnen zu sagen ob und wann Herr Schreiber ausgeliefert wird. Auch das Interesse einzelner Leute in unserem Land lässt sich nur schwer einschätzen. (...)