Antwort 11.02.2009 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Scholz,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.02.2009 von Marlene Mortler CSU
(...) was meine Heimatliebe betrifft, haben Sie Recht: Ich bin mit Leib und Seele Fränkin. Ja, es gefällt mir besser in Mittelfranken als in Berlin. (...)
Antwort 19.02.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen sollen im März die zweite und dritte Lesung im Bundestag stattfinden. Danach wird das Gesetz dem Bundesrat zugeleitet. (...)
Antwort ausstehend von Georg Brunnhuber CDU
Antwort 20.02.2009 von Peter Danckert SPD
Sehr geehrter Herr Niedergesäß,
Antwort 17.03.2009 von Christian Kleiminger SPD
(...) Ihre geäußerten Bedenken werden auch in der SPD-Fraktion sehr sorgfältig geprüft und in die Abwägungen mit einbezogen. Ich selbst werde mir in den kommenden Wochen eine endgültige Meinung zum Thema bilden und bin mir sicher, dass wir Sozialdemokraten uns für eine datenschutzrechtlich verantwortungsvolle Regelung einsetzen werden. (...)