Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian U. • 11.02.2009
Frage an Christoph Pries von Christian U. bezüglich Recht
Portrait von Christoph Pries
Antwort 13.02.2009 von Christoph Pries SPD

(...) Die Konsumenten von Kinderpornographie sind aus diesem Grund immer auch Mittäter. Der Kampf gegen Kinderpornografie und gegen Kindesmissbrauch muss daher auf unterschiedlichen Ebenen und mit allen – rechtsstaatlichen - Mitteln geführt werden. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 12.02.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) in der Tat ist die afghanische Entwicklung der letzten Jahre sehr enttäuschend. Dies geht auch auch auf falsche Strategien der Nato-Partner (zu wenig koordinierte zivile Entwicklungsarbeit) und insbesondere auf tragische Fehler bei der Kriegführung (zivile Opfer etc.) zurück. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 12.02.2009 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Die CDU hat sich in der letzten Wahlperiode intensiv mit einer besseren Politik für Radfahrer in unserer Stadt beschäftigt und mit der verabschiedeten Radverkehrskonzeption gute Voraussetzungen für eine gewünschte Verdoppelung des Anteils am Gesamtverkehr geschaffen. An der Erarbeitung haben Vertreter aller Parteien aber auch der betroffenen Behörden Teil genommen. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 17.03.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Zahlreiche Bürger haben u.a. das BMELV darauf aufmerksam gemacht, dass Betreiber von Kabelnetzen ihren Kunden zum Empfang digitaler Programme die Verwendung betriebseigener Receiver (Set-Top-Box) vorschreiben. Verbrauchern ist dadurch die Möglichkeit verwehrt, Set-Top-Boxen anderer Hersteller zu nutzen. (...)

Frage von Phillip W. • 11.02.2009
Frage an Sascha Raabe von Phillip W. bezüglich Jugend
Portrait von Sascha Raabe
Antwort 26.02.2009 von Sascha Raabe SPD

(...) erst einmal möchte ich mich herzlich für deine e-Mail bedanken. Es ist sehr erfreulich zu wissen, dass es immer mehr Jugendliche wie dJugendlichedie sich für die Politik und die Zukunft unseres Landes interessieren. (...)