Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.09.2009 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung
(...) die Hilfen für Banken sind deshalb notwendig gewesen, weil es sich um systemrelevante Institute handelt. Zur Daseinsfürsorge gehört auch der Finanzsektor und aus diesem Grund ist ein Eingreifen in bestimmten Fällen vertretbar. (...)
Antwort 23.02.2009 von Thomas Dörflinger CDU
Guten Tag Herr Boettcher,
Sie erhalten keine Antwort mehr.
Bitte suchen Sie sich andere Gesprächspartner.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Thomas Dörflinger, MdB
Antwort 19.02.2009 von Thomas Silberhorn CSU
(...) Die Zusammensetzung des Bayerischen Landtags aus derzeit 187 Abgeordneten ist selbstverständlich verfassungskonform. Zwar ist die Mitgliederzahl in Art. (...)
Antwort 17.02.2009 von Max Stadler FDP
(...) Zu Recht zitieren Sie die Bestimmung der Bayerischen Verfassung zum Mindestlohn (Artikel 169). Allerdings geht Bundesrecht vor Landesrecht. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat am 3. (...)
Antwort 17.02.2009 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Schropp,
Herzlichen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an der Bayerischen Verfassung.