Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 19.03.2009 von Carsten Schneider SPD

(...) aus meiner Sicht ist die internationale Stinternationale Staatengemeinschaft Deutschland - angesichts der humanitären Katastrophe im Gaza-Streifen moralisch dazu verpflichtet, den Palästinensern Hilfe und Unterstützung zukommen zu lassen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 04.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die heutige Fassung dient zum Schutze des öffentlichen Friedens und der Würde des Menschen. (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 19.03.2009 von Jürgen Kucharczyk SPD

(...) Deshalb brauchen wir einen stabilen und funktionsfähigen Finanzmarkt. Und wenn das öffentliche Gut der Finanzmarktstabilität in Gefahr ist, muss eingegriffen werden. Die Stabilität des Finanzmarktes ist die Grundlage einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 19.03.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Jedenfalls ist bei einem Vergleich der jeweiligen weiblichen Prozentanteile bei polizeilich ermittelten Tatverdächtigen, Verurteilten (etwa zu Freiheitsstrafe) und Gefangenen das wissenschaftlich und statistisch belegte Faktum zu berücksichtigen, dass Frauen im Durchschnitt weniger oder seltener schwere Straftaten begehen. Das allein hat schon zur Folge, dass der Anteil von schwerer sanktionierten Personen und der Anteil der weiblichen Gefangenen geringer ist als der jeweilige Anteil der Männer. (...)