(...) Juni 2009 in Karlsruhe geplante Veranstaltung abgesagt. Ich hatte mich dafür eingesetzt, dass die Veranstaltung nicht in Karlsruhe stattfindet, weil hierbei insbesondere „Counterstrike“ gespielt worden wäre und der Veranstalter nicht zu einem Verzicht auf dieses Spiel bereit war. Die Party wäre eine gigantische öffentliche Vorführung und Verharmlosung von Computer“spielen“ gewesen, bei denen es darum geht, Gegner virtuell zu töten. (...)
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre e-Mail in Sachen „Killer-Spiele“ bzw. Intel Friday Night Game in Karlsruhe.
(...) ich danke Ihnen für den Hinweis. Ich teile Ihre Einschätzung nicht, daß die Frageflut bei abgeordnetenwatch durch eine Beteiligung bei meinespd.net abnehmen würde. Ich erwäge freilich, mich bei abgeordnetenwatch nicht mehr zu beteiligen. (...)
(...) Einen echten Binnenmarkt haben wir bereits. Sie können jede Ware aus dem europäischen Ausland erwerben und eventuelle Preisvorteile ausnutzen. (...)
(...) In der EU werde ich mich dafür einsetzen, das die Hamburger Bürger bei allen wichtigen und nachhaltigen Entscheidungen und Projekten mit einbezogen werden. Unverständlich ist für mich, daß der Ausschuß der Regionen, sozusagen die Stimme der Kommunen und der Regionen in der EU, nur beratende unverbindliche Funktion hat. Er bringt lokale und regionale Standpunkte in die Vorschläge der Rechtsvorschriften der Europäischen Kommission mit ein. (...)
(...) Der angestrebte Gottesbezug in der Verfassung stellt dabei in meinen Augen kein Hindernis für den Beitritt eines Landes mit (teilweise) muslimischer Bevölkerung dar. Auch in Deutschland bekennen sich Muslime als deutsche Staatsbürger zum Grundgesetz, in dem ebenfalls ein Gottesbezug enthalten ist. (...)