Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) gern nehme ich zu Ihrer Frage des Einsatzes unserer Soldaten in Afghanistan Stellung. Ich persönlich und als Verteidigungspolitiker halte den Einsatz für absolut notwendig und befürworte ihn. (...)

(...) es stimmt, dass jeder Hersteller die Verpackungsgröße und die Inhaltsmenge selbst festlegen kann, allerdings ist dies erst seit der neuen Verpackungsordnung der Fall. (...) Dies ist sehr zum Vorteil der Verbraucher, da es durch den demographischen Wandel und veränderten Verhaltensweisen unserer Gesellschaft einen erheblichen Bedarf an neuen Verpackungsgrößen gibt. (...)

(...) Bis Ende 2010 sollen danach die Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde mit dem Ziel zur Verfügung stehen, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben. (...)

(...) da ich nicht mehr kandidiert habe, werde ich dem neuen Parlament nicht mehr angehören. Ich kann Ihnen also nicht sagen, was es tun wird. (...)

(...) Das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente verfolgt aber natürlich in erster Linie das Ziel der Stärkung der Arbeitsvermittlung. Demnach wurden wirksame Arbeitsmarktinstrumente weiterentwickelt und ineffiziente Maßnahmen abgeschafft. (...)